Bitkom zu „Safer Internet Day“-Konferenz: „Digitale Verbrauchersouveränität ist Kern gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Teilhabe“

Das Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerium (BMUV) und der Verband Bitkom e.V. organisieren heute [21. März 2022] eine gemeinsame Online-Veranstaltung zum Safer Internet Day: „Selbstbestimmt und sicher – Wann sind Verbraucherinnen und Verbraucher digital souverän?“

Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke: „Digitale Anwendungen sind schon lange Teil unseres Alltags. Während viele Menschen sich zaghaft im Netz bewegen, probieren andere schnell die neuesten Technologien aus. Als Verbraucherschutzministerin möchte ich, dass alle Verbraucher*innen sich sicher und selbstbewusst im digitalen Raum bewegen können. Digitale Technik ist mit enormen Chancen für uns verbunden. Sie spart Wege, erleichtert den Alltag und kann Teilhabe fördern. Aber entscheidend ist: Es braucht einen klaren gesetzlichen Rahmen zum Schutz der Verbraucher*innen im digitalen Kontext. Für verbraucherfreundliche digitale Angebote im europäischen Markt setzte ich mich auch im europäischen Rahmen ein.

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: „Alle Menschen in Deutschland müssen sich selbstbewusst und selbstbestimmt in unserer digitalen Gesellschaft bewegen können. Digitale Verbrauchersouveränität ist Kern gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Teilhabe. Politik und Wirtschaft müssen Digitalkompetenzen im Land gezielt fördern – und zwar in allen Teilen der Gesellschaft vom Kindergarten bis ins hohe Alter. Medienkompetenz und IT-Know-how müssen bereits ab der Grundschule in die Bildungspläne integriert werden. Es braucht nicht weniger als einen Paradigmenwechsel in der schulischen, universitären und beruflichen Aus- und Weiterbildung.“

Die Selbstbestimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher im digitalen Kontext wird umso wichtiger, je mehr digitale Anwendungen Verbreitung finden. Entscheidend sind IT-Sicherheit, Selbstbestimmtheit, Selbstkontrolle und Wahlfreiheit. Nur wenn diese Prinzipien gelten, sind Verbraucherinnen und Verbraucher wirklich souverän.

Angesichts der aktuell unübersichtlichen Lage im Cyberraum steigt insbesondere die Bedeutung von IT-Sicherheitsbelangen. Das gilt für zukunftsträchtige Anwendungen, die noch nicht weit verbreitet sind. Aber auch bei den jetzt schon alltäglichen digitalen Aktivitäten gibt es Risiken für Datenschutz und Datensicherheit. Ein Beispiel hierfür sind so genannte Dark Patterns, mit denen Nutzerinnen und Nutzer durch eine manipulierende Gestaltung von Internetseiten oder Anwendungen dazu bewegt werden sollen, Dinge anzuklicken, die sie eigentlich gar nicht auswählen wollen. Daher setzt sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene dafür ein, solche manipulativen Techniken zu verbieten.

Digitale Dienste und Produkte müssen so programmiert und im Design gestaltet sein, dass Datenschutz, Nutzerfreundlichkeit und Sicherheit von vornherein gewährleistet sind und die Nutzerinnen und Nutzer selbst über ihre personenbezogenen Daten bestimmen können. Außerdem müssen Nutzerinnen und Nutzer Anwendungen nach eigenen Vorstellungen sicher nutzen können. Sowohl staatliche Institutionen als auch privatwirtschaftliche Unternehmen stehen in der Pflicht, für ausreichend Sicherheit und Schutz zu sorgen, die Voraussetzung für Vertrauen sind. Diese Anliegen wollen das BMUV und der Verband Bitkom vorantreiben.

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